SG_VERSICHERUNGSGERICHT EL 2008/33 vom 7. Mai 2009 , Entscheid Versicherungsgericht, 07.05.2009 - Sg Versicherungsgericht (2009)
Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG. Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens für die 60 Jahre alte, nicht invalide Ehefrau des EL-beziehenden IV-Rentners. Art. 10 Abs. 1 lit. b ELG i.V.m. Art. 16c ELV. Mietzinsaufteilung bei auswärtigem Wochenaufenthalt. Der Sohn des Beschwerdeführers war seit längerer Zeit studienhalber von den Eltern weggezogen, hatte seinen Wohnsitz aber noch bei ihnen belassen. Die Gefahr einer Querfinanzierung des Sohnes über die EL des Vaters bestand jedoch nicht, weshalb die Mietzinsaufteilung zu unterbleiben hat (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 7. Mai 2009, EL 2008/33). Aufgehoben durch Urteil des Bundesgerichts 9C_539/2009.